Rechtsprechung
| BVerwG, 17.10.1997 - 9 B 494.97 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - Anforderungen an die grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache und ihre Darlegung im Revisionsverfahren
Verfahrensgang
- VGH Bayern, 06.11.1996 - 9 BA 95.33008
- BVerwG, 17.10.1997 - 9 B 494.97
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerfG, 22.07.1996 - 2 BvR 1416/94
Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde eines türkischen Asylbewerbers
Auszug aus BVerwG, 17.10.1997 - 9 B 494.97
Sie macht eine Divergenz des Berufungsurteils zum Beschluß des Bundesverfassungsgerichts vom 22. Juli 1996 (InfAuslR 1996, 355) geltend; sie führt aus, das Berufungsurteil weiche von dem Rechtssatz in der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ab, wonach die tatrichterlichen Feststellungen einschließlich der Schlußfolgerungen tatsächlicher Art nachvollziehbar anhand der gegebenen Begründung sein und auf einer verläßlichen Grundlage beruhen müssen.